04/31 ~ Die oktroyierte Märzverfassung

 

~4. März 1849~

Die oktroyierte Märzverfassung

1849 versuchte der neu geschaffene Reichsrat von Kremsier eine Verfassung durch zubringen, deren Kern es war eine Gleichberechtigung aller Völker im Kaisertum Österreich herbeizuführen.

Ziel war es: „…sie so zu konstruieren, dass die Völker gerne in Österreich existieren …“

Die Volks- und Länderkammer hätten als gesetzgebende Körperschaften auf Grund demokratischer Kriterien eingesetzt werden sollen und alle mindest 24-jährigen, männlichen Staatsbürger, die eine Mindeststeuer entrichteten, hätten ein gleiches Wahlrecht genossen.

Der Kaiser hätte gegenüber einem Gesetzesbeschluss des Reichstages im Allgemeinen nur ein aufschiebendes Einspruchsrecht geltend machen können. Deshalb leitete dieser dementsprechende Maßnamen ein. Die Kremsier Verfassung blieb nur ein Entwurf, da die Abgeordenten am Morgen 7. März 1849 die Reichstagsräumlichkeiten unter militärischer Besatzung vorfanden und sie aus einem Kaiserlichen Manifest, datiert mit dem 4. März 1849, erfuhren das der Reichstag aufgelöst wurde.

Noch am selbigen Tag (4.März) hatte Kaiser Franz-Josef die oktroyierte Märzverfassung erlassen, welche nach der Revolution 18498-49 offiziell als Grundgesetz des Kaisertums Österreich bezeichnet wurde.

Die Verfassung wurde vom Ministerpräsident Felix Fürst zu Schwarzenberg ausgearbeitet, wobei sich die Bezeichnung „oktroyiert“ vom französischen „octroyer“ für „gewährt“ bzw. „gebilligt“ herleitet, was im Deutschen als „aufgezwungene Verfassung“ verstanden wird, da die Verfassung unmittelbarder Auflösung des Reichstages folgte.

Vorgesehen war ein Zweikammernparlament, bestehend aus einem Oberhaus, welches von den Landtagen der Kronländer beschickt werden sollte, und einem Unterhaus, dessen Mitglieder vom Folk direkt gewählt werden sollte. Ein zu Beraterfunktionen für den Kaiser eingesetzter Reichsrat, war letzentlich die einzige Einrichtung die anschließend auch in Funktion trat.

Die Verfassung war zwar offiziell in Kraft getreten, existierte in Wirklichkeit jedoch nur auf dem Papier. Die Freiheiten die der Verfassung zum Inhalt vorgesehen waren, wurden durch Einengungen wie beispielsweise der Abschaffung der Pressefreiheit bald wieder zu nichte gemacht.

Nach weniger als drei Jahren wurde die Verfassung der Form halber mit dem „Silvesterpatent“ wieder außer Kraft gesetzt und man wendete sich dem Neoabsolutismus zu, der durch das Fehlen eines Parlaments oder einer formellen Verfassung geprägt war.

Und hier endet auch der heutige Post wieder, da es für das Thema 4.März zu umfangreich werden würde noch die genaue Erklärung des Silverpatents und den Erlass des Oktoberdiploms mit einzubeziehen;)

Und außerdem, da bekommt man schon ein paar Tropfen Allgemeinwissen zusammen, nicht?;)

Gute Nacht!

SVdL

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